Kolumne BZ 15.12.2016 – Rücktritt Steffen Merkle
An dieser Stelle hatte ich eigentlich vor, der Jahreszeit entsprechend, mich über den Sternlesmarkt und die friedliche Weihnachtszeit auszulassen.
Leider ist die Stimmung im Gemeinderat alles andere als friedlich.Steffen Merkle ist als Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler und von allen seinen Ämtern im Gemeinderat zurückgetreten. Ein Paukenschlag direkt vor der vielbeachteten Sitzung in der Kelter zur Verabschiedung des Haushalts.
Als Grund für diesen Schritt wurde bereits, die in mehreren Fraktionen umstrittene, Vergabepraxis der Verwaltung bei verschiedenen Projekten thematisiert. Dabei könnte unter Umständen der Eindruck entstehen, dass Gemeinderatsmitglieder die nicht unbedingt konform mit der Politik der Verwaltungsspitze gehen, gezielt benachteiligt werden. Dies zu klären und auszuräumen steht nun an.
Allerdings sind die Gründe vielfältiger. Man muss nicht besonders aufmerksam den Haushaltsreden des Fraktionsvorsitzenden der CDU, Thomas Wiesbauer, in den vergangenen Jahren lauschen, um festzustellen, dass es bei seinen Angriffen auf den Oberbürgermeister nicht nur um Politisches geht. Tiefe persönliche Gräben sind entstanden.
Und auch das Verhältnis von Steffen Merkle zu OB Kessing ist als stark belastet anzusehen. Solch eine Situation entsteht nicht von heut auf morgen. Und so ist Merkles Schritt, so überraschend er jetzt auch in der Öffentlichkeit ankam, das Ergebnis eines längeren Prozesses. Wer welchen Anteil an dieser verfahrenen Situation hat, ist nicht mehr zu klären. Ob man hätte besonnener reagieren können, das Gespräch nochmals suchen? Tatsachen sind geschaffen, Dinge ins grelle Licht der Öffentlichkeit gerückt.
Es ist die Aufgabe aller Beteiligter, zuvörderst integrativ auf die Gremien und auf die Menschen in der Stadt einzuwirken. Neue Brücken über die entstandenen Gräben sollten nun geschlagen werden, mit viel Verständnis für die jeweilige Situation des Anderen.
Wir, die Freien Wähler, sind bereit dazu.
Es bleibt mir nur Steffen Merkle für sein langjähriges und intensives Engagement für die Belange der Menschen in der Stadt als Vertreter der Freien Wählern zu danken.