Kolumne BZ: Auf und Ab der kommunalen Finanzen
Am Pferdemarktdienstag besuchten Verwaltung und Gemeinderatsmitglieder traditionell die Baustellen der Stadt. Es gab viel zu besichtigen, viel wurde in den letzten Jahren auf den Weg gebracht und nun auch in Angriff genommen. Doch trotz offensichtlich immer noch voller Kassen der Stadt, könnte es sein, dass man in den nächsten Jahren eher nur vollendete Bauprojekte besichtigt denn neue.
Stephan Muck
Denn der Haushalt 2013 wirft seine Schatten voraus. In den nächsten Wochen wird das ca. 450 Seiten starke Werk vorliegen und im Dezember zur Abstimmung kommen. Vermutlich wieder mal Verwirrendes wird sich offenbaren. Bei einer Rekordrücklage von ca. 40 Mio Euro wird vermutet, dass Finanzbürgermeister und Kämmerer deutlich auf die Ausgabenbremse drücken.
Wie passt das zusammen?
Durch das Finanzverwaltungssystem werden die finanziellen Zu- und Abflüsse der Stadt an höhere Verwaltungsebenen immer im Abstand von zwei Jahren berechnet. Das bedeutet, dass nun die beiden sehr starken Jahre bei den Steuereinnahmen 2011 und dann 2012 zur Anrechnung kommen. Damit fallen, kurz gesagt, sämtliche Schlüsselzuweisungen weg und Pflichtabgaben wie die Kreisumlage erhöhen sich automatisch. Wenn auch nicht prozentual, so doch absolut. Ein großer Teil der Mittel, die im Haushalt 2012 der Rücklage zugeführt wurden, werden nun dazu gebraucht dieses Delta von Einnahmen und Ausgaben wieder zu schließen.
Diesen Rhythmus richtig einzuschätzen und richtig darauf zu reagieren, war wohl schon immer keine leichte Aufgabe für Verwaltung und Gemeinderat.
Allerdings wird die Berg- und Talfahrt immer enger getaktet. 2003 Rezession – 2006 Boom – 2008 Rezession – 2010 Boom – 2013 ?
Der Wellengang der Weltkonjunktur schlägt inzwischen viel schneller auf die kommunalen Finanzen durch als noch vor Jahren. Durch die Schuldenfreiheit der Stadt konnte sich die Verwaltung einen gewissen gestalterischen Freiraum erhalten.
Dieser weckt allerdings auch Begehrlichkeiten. Denn nicht jedem, der Ausgaben für seine gute Sache fordert, ist dieses System bekannt. So bitte ich um Verständnis, wenn Gemeinderäte trotz einem gut gefüllten Polster sich zunächst auf die Pflichtaufgaben einer Kommune beschränken und erst in zweiter Linie wünschenswertes umsetzen. Hier ist der Weitblick der vielzitierten schwäbischen Hausfrau die beste Richtschnur.
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